Gastbeitrag: Grundrechte

von Lutz Brian

Beitragsbild von WilliamCho auf Pixabay

Grundrechte hat man von Geburt an. Sie sind unveräußerlich.

Privilegien kann der Staat gar nicht erteilen, erst recht nicht durch eine Impfung.

Die Grundrechte sind Abwehrrechte gegen die Übergriffigkeit des Staates auf seine Bürger.

Da die Grundrechte aktuell eingeschränkt werden, müsste der Staat nachweisen, warum er es tut. Evidenzbasierte Studien kann der Staat nicht liefern, ganz im Gegenteil handelt er größtenteils fakten- und wissenschaftsfrei, er lässt erst gar keinen Diskurs mit gegenteiligen Meinungen zu. Er kontrolliert die Medien und baut seine Macht kontinuierlich aus.

Wann in der Weltgeschichte hat ein Staat seine Macht gegenüber den Bürgern ausgebaut und dann eine gute Politik gemacht?

In China? Hundertausende sitzen dort in Internierungs-und und Umerziehungslagern.

In Nordkorea, in der Sowjetunion, wo Millionen in den Gulags ums Leben kamen?

Nirgends hat ein mächtiger Staat zu einem guten Verlauf der Geschichte geführt.

Haben Staaten den Bürgern viele Rechte und Freiheiten gegeben, haben sich diese Länder prächtig entwickelt.

Deutschland nimmt hierbei eine unrühmliche Rolle ein. Mittlerweile hat sich Angela Merkel mehr Rechte genommen, als Adolf Hitler nach der Machtergreifung und die Vorschriften werden immer repressiver.

Hinzu kommt eine noch nie dagewesene Propagandaschlacht der Medien, die mit Millionen aus privaten Schatullen und noch mehr Millionen aus dem Staatshaushalt bezahlt werden. Die Printmedien erhalten direkt von der Regierung Subventionen von 220 Millionen Euro und noch mehr an Werbegeldern. Das Staatsfernsehen ist schon lange unterwandert und fungiert als Steigbügelhalter der Regierenden.

Wer die Zeichen nicht erkennt, dem ist nicht zu helfen und wird in der Diktatur aufwachen.

Das ist mein Wort zum Sonntag.

Wacht endlich auf und leistet zivilen Ungehorsam.

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